12.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Viehrig stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Zu Beginn der Sitzung sind fünft stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2019 erheben sich keine Einwände. Der Niederschrift wird einstimmig zugestimmt.

Herr Viehrig schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4.1, Aktuelle Situation Schulentwicklungsplanung, gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 3.4, Innenstadtsportflächen stärken, zuerst zu behandeln, da Herr Richter noch in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr geladen sei.

Herr Wohlfahrt bittet darum, die Tagesordnungspunkte 3.1, Pachtvertrag Sportplatz Nowawiese und 3.2, Kunstrasenplatz Nowawiese, bis zur Märzsitzung zurückzustellen, da bei der Fraktion DIE aNDERE die beiden Tagesordnungspunkte noch zur Beratung vorlägen und deshalb leider noch keine abschließende Behandlung vorgenommen werden könne.

Die Ausschussmitglieder stimmen der vorgeschlagenen Verfahrensweise zu.

Herr Sima erkundigt sich beim Kommunalen Immobilienservice bezüglich der in der Presse kommunizierten Personalsituation der Hausmeisterstelle am Humboldt-Gymnasium und bittet um Berichterstattung in der Märzsitzung.

Herr Richter teilt mit, dass er zu diesem konkreten Fall aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht sprechen könne.

Man verständigt sich dazu, dass die Personalsituation der Hausmeisterstellen sichergestellt und eine weitere Diskussion nicht nötig sei.