15.01.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 20.11.2018 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.

Anschließend stellt Frau Eisenblätter die Niederschrift zur Sitzung vom 11.12.2018 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mehrheitlich bestätigt.

Frau Eisenblätter informiert, das der TOP 6.3 „Soziale Abfederung von steigenden Energiepreisen“ (DS 18/SVV/0871) fachlich durch Frau Eltrop (EWP) vertreten wird. Da Frau Eltrop durch einen Paralleltermin zeitlich sehr gebunden ist, sollte der Tagesordnungspunkt abhängig von der Anwesenheit von Frau Eltrop aufrufen werden.

Frau Eisenblätter verweist auf den „Seniorenplan der Landeshauptstadt Potsdam 2018“, der als TOP 7.1 auf der Tagesordnung steht. Da es sich um ein umfangreiches Papier handelt, schlägt sie vor, die heutige Behandlung der Drucksache vom Sitzungsablauf anhängig zu machen und die Befassung ggf. auf die Februarsitzung zu verschieben und dann als Schwerpunktthema zu beraten.

Sie weist darauf hin, dass die Vorstellung der Ergebnisse der 4. Befragung „Brandenburger Jugendliche und Substanzkonsum“ bereits in der Maisitzung 2018 erfolgt ist. Somit kann der TOP 7.3 entfallen.

Herr Thomann wird im TOP „Sonstiges“ eine Information zur Gemeinschaftsunterkunft auf dem Brauhausberg geben.

Abschließend schlägt Frau Eisenblätter vor einen nicht öffentlichen Teil aufzunehmen, in dem Herr Thomann eine Information zum Schreiben des Trägers L.I.K.E. GmbH, dass auch an die Fraktionen ging, geben.

Frau Eisenblätter stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.