19.02.2019 - 6.1 Maßnahmenplan zum Psychiatriekonzept der Landes...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Magnussen (Fachbereich Soziales und Gesundheit) stellt mit Unterstützung einer Präsentation den Maßnahmenplan zum Psychiatriekonzept vor. Eingangs verweist sie auf die gesetzlichen Grundlagen und den Planungsauftrag. Sie erläutert den Prozess zum Maßnahmenplan und geht dann auf die Inhalte ein.

Sie stellt die Ziele vor und geht näher auf das Ziel 5.1 ein. Anschließend stellt sie die finanziellen Auswirkungen dar.

Abschließend macht sie auf den Online-Wegweiser Seelische Gesundheit aufmerksam.

 

Frau Schulze fragt, ob die Haushaltsmittel 2019 gesichert sind.

 

Dies wird von Herrn Thomann bestätigt.

 

Herr Richter (Büro für Chancengleichheit und Vielfalt) bittet darum, dass neben der Infrastruktur in Neubaugebieten auch Einrichtungen für psychisch Erkrankte eingeplant werden.

 

Herr Otto dankt für die Verstetigung der Kontakt- und Beratungsstelle für Menschen mit psychischen Störungen (KBS).

 

Frau Schulze spricht die 4 Enthaltungen von Mitgliedern der PSAG bei der Abstimmung über den Maßnahmenplan an und fragt nach den Gründen.

 

Herr van Leeuwen (Vorsitzender des Sprecher*innenrates der PSAG) betont, dass der Plan ein Ergebnis der Arbeit der PSAG in den letzten zwei Jahren ist. Er macht deutlich, dass in der PSAG Träger vertreten sind, die auch eigene Interessen verfolgen. Zu den Gründen der Enthaltungen kann er keine Aussage treffen.

Abschließend informiert er, dass am 20.02.2019 ein neuer Sprecher*innenrat der PSGA gewählt wird.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt Frau Eisenblätter die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.

 

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Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Maßnahmenplan zum Psychiatriekonzept der Landeshauptstadt Potsdam 2018 gemäß Anlage.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen