30.04.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eisenblätter stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Frau Eisenblätter stellt die Niederschrift zur Sitzung vom 19.03.2019 zur Abstimmung.

Die Niederschrift wird mehrheitlich mit einer Enthaltung bestätigt.

Frau Eisenblätter schlägt folgende Ergänzung der Tagesordnung vor, die aufgrund der Nachreichung folgender Beschlussvorlagen erforderlich wurde:

TOP 5 „Neufassung der Richtlinie zur Förderung sozial- und gesundheitsfürsorgerischer Angebote“ (DS 19/SVV/0488) und als neuen TOP 6 „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX, SGB XI und dem SGB XII“ (DS 19/SVV/0459).

Alle weiteren Tagesordnungspunkte werden dann in der vorgesehenen Reihenfolge danach behandelt.

Im TOP „Sonstiges“ wird Herr Jekel über die AG Asyl vom 24.04.2019 informieren.

Des Weiteren soll die Tagesordnung um einen nicht öffentlichen Teil ergänzt werden: „Information zum Vorhabenbeschluss zur Gründung einer gemeinsamen Bildungseinrichtung“.

Frau Schulze fragt nach dem Rückblick und Ausblick des Jobcenters, der eigentlich für heute geplant war.

Frau Eisenblätter informiert, dass Herr Brincker aufgrund seines Urlaubs den Bericht im neuen  GSI-Ausschuss geben möchte. Der Bitte sei sie nachgekommen.

Sie stellt die so ergänzte Tagesordnung zur Abstimmung.

Die ergänzte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.