16.01.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Der Ausschussvorsitzende Herr Heuer stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 7 Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen anwesend.

 

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28. November 2018 und dem 19. Dezember 2018 liegt den Ausschussmitgliedern noch nicht vor, dementsprechend wird die Abstimmung dazu zurückgestellt.

 

Herr Heuer bespricht die vorliegende Tagesordnung:

 

In Absprache mit dem neu zuständigen Geschäftsbereich 2 wird der Tagesordnungspunkt 3.3 Kita Finanzierung zurückgestellt.

 

Auf Grund der entschuldigten Abwesenheit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird der Tagesordnungspunkt 4.3 „Fläche für soziokulturelle Nutzung sichern“ DS 18/SVV/0743 zurückgestellt.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird durch Herrn Heuer zur Abstimmung gestellt und einstimmig beschlossen.

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

0