16.01.2019 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt und übergibt Herrn Exner das Wort. Herr Exner legt mithilfe einer Präsentation das bevorstehende Verfahren zum Nachtragshaushalt dar. Der Nachtragshaushalt ist angedacht, da die Sicherung der freiwilligen Rückzahlungen aus den  

Elternbeitragsordnungen für 2015, 2016, 2017 und anteilig 2018 erreicht werden soll und die haushalterische Abbildung der Organisationsverfügung und des unabdingbaren Stellenmehrbedarfs der Landeshauptstadt Potsdam im Jahr 2019 Berücksichtigung finden muss. Weiterhin macht er Aussagen zu den Rahmenbedingungen und dem Zeitplan. Eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung ist für den 08.Mai 2019 avisiert.

Es besteht kein Diskussionsbedarf, daher schließt Herr Heuer den Tagesordnungspunkt.