20.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 Mitglieder des Ausschusses für Finanzen anwesend.

In der Besprechung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28. November 2018 und 19. Dezember 2018 macht Frau Müller darauf aufmerksam, dass in beiden Fällen die Anwesenheit überprüft werden soll. Vorbehaltlich der Prüfung und der gegebenenfalls Überarbeitung der Anwesenheit werden beide Niederschriften gemeinsam zur Abstimmung gestellt. Die Niederschriften vom 28. November und 19. Dezember 2018 werden mehrheitlich bestätigt (Zustimmung. 6, Ablehnung: 0, Enthaltung: 1).

Die Niederschrift vom 16. Januar 2019 liegt noch nicht vor. Frau Beck merkt an, dass die Niederschriften zu spät vorgelegt werden, besser wäre eine zeitnahe Bestätigung durch die Ausschussmitglieder.

Herr Heinzel bespricht die vorliegende Tagesordnung:

Aus der Fraktion DIE aNDERE besteht die Bitte zur Beantwortung der Frage „Wie kamen die Änderungen im Wirtschaftsplan des KIS, in Bezug auf Abriss und Neubau und nicht Sanierung von Haus 2 auf dem Stadtverwaltungsgelände, zustande?“, diese wird durch die Verwaltung im Tagesordnungspunkt 5 Mitteilungen der Verwaltung vorgenommen.

Herr Exner schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3 Informationen zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam, von der Tagesordnung zu nehmen, da am Anfang eines Jahres keine expliziten Informationen zur Haushaltslage vorliegen.

Die so geänderte Tagesordnung wird durch Herrn Heinzel zur Abstimmung gestellt und einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: