20.02.2019 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Heinzel eröffnet den Tagesordnungspunkt und bittet Herr Dr. Bauer noch einmal seine Frage zu formulieren, die er von der Verwaltung beantwortet haben möchte. „Wie kamen die Änderungen im Wirtschaftsplan des KIS, in Bezug auf Abriss und Neubau und nicht Sanierung von Haus 2 auf dem Stadtverwaltungsgelände, zustande?“

Herr Exner erörtert, dass das Haus 2 auf dem Verwaltungsgelände absolut sanierungsbedürftig ist. Hierzu zeigt er beispielhaft Fotos von den Fluren des Hauses 2. Zusätzlich soll eine Erhöhung der Arbeitsplätze auf bis zu 800 Arbeitsplätzen, erfolgen. Erste Absprachen sind mit der Kommunalaufsicht geführt worden. Weiterhin führt er aus, dass in allen Investitionsplänen gleiche Zahlen benannt worden sind. Die Summe von 35 Millionen Euro ist ebenfalls kommuniziert worden. Herr Exner bietet Herrn Dr. Bauer an, das Thema im KIS Werksausschuss noch einmal ausführlich aufzugreifen.

Herr Dr. Bauer entgegnet mit dem Hinweis, dass bisher von 32 Millionen Euro gesprochen wurde und nun von 35 Millionen Euro berichtet wird. Er möchte wissen, ob woanders Geld wegegenommen wird, um die 3 Millionen investieren zu können.

Herr Exner betont, dass niemanden etwas weggenommen wird. Aus den Unterlagen wird deutlich, dass sich der Kreditbetrag entsprechend in 2022 erhöhen wird. Ein Beschluss zum Abriss des Hauses liegt bislang nicht vor. Eine Beschlussfassung ist für 2022 avisiert.

Herr Heinzel merkt an, dass Untersuchungen ergeben haben, dass eine Sanierung sich nicht rechnen würde gegenüber einem Neubau und Abriss. Weitere Fragen können bilateral zwischen Fraktion DIE aNDERE und der Verwaltung erfolgen. Somit schließt Herr Heinzel den Tagesordnungspunkt.