07.05.2019 - 3.5 Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Di., 07.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Da sich kein Diskussionsbedarf ergibt, schlägt Herr Heuer vor, die veränderte Beschlussfassung aus dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zur Abstimmung zu stellen. Dazu erhebt sich kein Widerspruch. Herr Heuer stellt die Beschlussvorlage in der besprochenen veränderten Form zur Abstimmung. Dieses wird einstimmig angenommen.
Herr Heuer schließt anschließend den Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den geänderten Antrag zu beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des Verkehrsbetriebs Potsdam GmbH (VIP), da wo technisch möglich und soweit Fördermittel erlangt werden können, die Nachrüstung von Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen bei Diesel-Bussen zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |