07.05.2019 - 3.8 Anteilige Finanzierung von Personalkostensteige...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Di., 07.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Heuer eröffnet den Tagesordnungspunkt. Es gibt keinen Diskussionsbedarf, daher stellt er den Antrag zur Abstimmung. Dieser wird einstimmig angenommen. Anschließend schließt Herr Heuer den Tagesordnungspunkt.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung dem Antrag zuzustimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend den bisherigen Haushaltsbeschlüssen im nächsten Doppelhaushalt und in der mittelfristigen Finanzplanung eine anteilige Finanzierung der Personalkostensteigerungen der durch die Landeshauptstadt Potsdam geförderten freien Kulturträger vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |