17.01.2019 - 4.6 Stärkung des Umweltverbundes im STEK Verkehr

Herr Walter bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) kann dem Antrag folgen und empfiehlt seine Annahme. Zum weiteren Verfahren gibt er an, dass die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (StEK) Verkehr ab 2020 erfolgen soll. Entsprechend der Zielstellung wird die weitere Förderung des Umweltverbundes auch in der Fortschreibung ein inhaltlicher Schwerpunkt sein. Wie bereits bei dem bestehenden StEK Verkehr wird auch bei der Fortschreibung die Aufgabenstellung mit der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werden.

Herr Jäkel sieht den Antrag als bereits durch Verwaltungshandeln erledigt.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, darauf zu achten, dass bei den Vorbereitungen zur Fortschreibung des STEK Verkehr der Umweltverbund konsequent gestärkt wird. Ihm ist sowohl in der Planung als auch in der Abstimmung mit den Nachbargemeinden und dem Land Brandenburg sowie in der Finanzierungsplanung höchste Priorität einzuräumen. Darüber hinaus ist besonderes Augenmerk auf klimaneutrale Antriebstechniken sowie die gemeinschaftliche Nutzung von Verkehrsmitteln Wert zu legen.

Abstimmungsergebnis: