02.05.2019 - 5 Sonstiges

Flächen in Fahrland West – Informationsveranstaltung vom 02.04.2019

Herr Becker bezieht sich auf die Informationsveranstaltung in Fahrland vom 2.4.2019 mit den Grundstückseigentümern und Vertretern der Verwaltung zum VU-Gebiet Fahrland West (durch die Entwicklung von Krampnitz betroffene Flächen). Problematisch an der Veranstaltung war zum einen, dass die Landnutzer nicht eingeladen waren. Zum anderen wurden Fragen gar nicht oder nicht abschließend beantwortet bzw. liefen auf das Ergebnis einer Enteignung hinaus. Die Verunsicherung bei den Eigentümern ist entsprechend groß.

Herr Becker bittet den Beigeordneten, Herrn Rubelt, die Gespräche mit den Betroffenen mit der Absicht, einen Konsens zu finden, nochmals aufzunehmen.

Herr Rubelt weist zunächst darauf hin, dass mit dem Beschluss der Vorbereitenden Untersuchung noch keine Entwicklungssatzung festgesetzt ist. Die Informationsveranstaltung musste kurzfristig erfolgen – dementsprechend lagen noch keine im vollen Umfang verifizierten Untersuchungsergebnisse vor, sodass einige Fragen der Eigentümer noch nicht abschließend beantwortet werden konnten. Er sieht den Bedarf, nochmals zu informieren. Dazu sind mehr Informationen nötig, die die beschlossene Untersuchung liefern soll. Die Einbeziehung der Landnutzer wird dann nachgeholt.

Maßnahmen zum Hitzeschutz für die Landeshauptstadt Potsdam (LHP)

Herr Jäkel bezieht sich auf das Handlungskonzept Hitzeschutz für Potsdam, zu dem eine Mitteilungsvorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 8.5.2019 vorbereitet ist. Laut diesem Zwischenbericht liegen weitere Ergebnisse bis Dezember 2019 vor.

Da Herr Jäkel jedoch bereits für den kommenden Sommer einen Bedarf an bestimmten Maßnahmen sieht, sollen folgende Punkte kurzfristig geprüft bzw. umgesetzt werden:

-          die Bewässerung öffentlichen Grüns muss verbessert werden

-          die Bereitstellung von Wasserhähnen an Gebäuden soll durch die LHP bei den größeren Vermietern im Stadtgebiet angefragt werden

-          Trinkbrunnen und Wasserspender: hier soll die Umsetzung einfacher Lösungen geprüft sowie die Aufstellung eines zweiten neben dem geplanten Brunnen vorgenommen werden

-          Automaten für gekühlte Getränke: die Verwaltung wird gebeten, Händler und Gewerbetreibende für die Aufstellung solcher Automaten an städtischen Hotspots zu gewinnen

Herr Henning erinnert an die Vorstellung der Feuerwehrstatistik in diesem Ausschuss, im Rahmen dessen durch den Bereich Feuerwehr mitgeteilt worden war, nicht für die Bewässerung öffentlicher Bäume herangezogen worden zu sein. Falls im kommenden Sommer entsprechender Bedarf besteht, soll auf die Dienste der Feuerwehr zurückgegriffen werden.