02.05.2019 - 3.5 Bebauungsplan Nr. 60 "Bertinistraße", 1. Ergänz...

Frau Holtkamp (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein und erläutert sie anhand einer Präsentation. Die vorgesehene Ergänzung umfasst eine 81 m2 große Fläche, die als öffentliche Grün- und Wegeverbindung zur Freizeit- und Erholungsnutzung gesichert werden soll. Im Bebauungsplan ist daher die Festsetzung als öffentliche Grünfläche mit Zweckbestimmung „Parkanlage“ vorgesehen.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 60 "Bertinistraße“, 1. Ergänzung, Teilbereich Nordwestliche Kleingartenanlage Bertinistraße entschieden (gemäß Anlagen 3A und 3B).

2. Der Bebauungsplan Nr. 60 "Bertinistraße“, 1. Ergänzung, Teilbereich Nordwestliche Kleingartenanlage Bertinistraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (siehe Anlagen 4 und 5).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.