02.05.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 Ausschussmitglieder bzw. stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist hergestellt. Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019 erheben sich keine Einwände. Der Niederschrift wird mit 4 Zustimmungen und 2 Enthaltungen bestätigt.

Frau Dr. Schröter schlägt vor, die Punkte 6.4 und 6.5 der Tagesordnung vor den Punkt 5 vorzuziehen, um die Themen bezüglich der Straßennamenbenennung nacheinander zu behandeln. 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.