26.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 12.02.2019 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 1   Enthaltung bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

-          von Herrn Andreas Menzel zu TOP 4.1 und 4.24

-          von Herrn David Weidling zu TOP 4.2

-          von Frau Kathleen Müller zu TOP 4.17

-          von Herrn Dr. Flinder zu TOP 4.12

Zur Tagesordnung liegen dem Ausschussvorsitzenden folgende Wünsche vor:

-          Zurückstellung der Anträge TOP 4.5 (18/SVV/0849) und TOP 4.18 (19/(SVV/0035) bis zur nächsten Sitzung, um diese gegebenenfalls bis dahin zu modifizieren.

-          Zurückstellung der Vorlage TOP 4.10 (18/SVV/0989) bis zur Sitzung am 9.4.2019.

-          Zurückstellung der Vorlage TOP 4.11 (18/SVV/0992) bis zur Sitzung am 26.3.2019, da der Ortsbeirat Fahrland sich noch nicht abschließend mit der Vorlage befasst hat.

-          Zurückstellung der Anträge TOP 4.19 (19/SVV/0037) und TOP 4.20 (19/SVV/0038), um dem Ortsbeirat Golm die Gelegenheit zur Befassung zu geben.

-          Die Tagesordnungspunkte 4.13 bis 4.16 sollen gemeinsam behandelt werden.

-          Den TOP 4.25 (19/SVV/0067) vorzuziehen und nach dem TOP 4.8 einzuordnen.

Gegen die vorgebrachten Änderungswünsche erfolgt kein Widerspruch, so dass die entsprechend geänderte Tagesordnung einstimmig bestätigt wird.