26.02.2019 - 4.4 Barrierefreier Gehwegausbau Straße Am Friedhof ...

Herr Jäkel erinnert an die bereits erfolgte Einbringung des Antrages in der Januarsitzung, in der bereits folgende folgenden Änderungen besprochen worden sind: Ergänzung der Worte „unter Berücksichtigung der Prioritäten“ vor zu prüfen und Terminsetzung März statt Januar 2019.

Herr Eichert schlägt vor, aufgrund der enthaltenen „wann-Frage“ aus dem Antrag eine Kleine Anfrage zu machen.

Herr Jäkel betont, dass die Spezifik gerade darin bestehe, dass die Maßnahme nicht in der Prioritätenliste enthalten ist.

Herr Kirsch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung und Beratung in der Fraktion, ob die Umwandlung in eine Kleine Anfrage denkbar wäre.

Dafür spricht Frau Hüneke.

Dagegen spricht Herr Berlin.

Gegen den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung erfolgt kein Widerspruch.