26.03.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 12.03.2019 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 2 Enthaltungen bestätigt.

Anträge auf Rederecht wurden zu folgenden Tagesordnungspunkten gestellt:

-          Zu TOP 4.1 von Herrn Franke im Auftrag der Investorin

-          Zu TOP 4.17 von Frau Wartenberg und Herrn Prof. Brands

-          Zu TOP 5.2 von Herrn Benesch „MediaTrike Lastenrad Projekt“

Zur Tagesordnung liegen folgende Wünsche vor:

-          Vertagung des TOP’s 4.9 auf die Sitzung am 30.4.19, um eine gemeinsame Behandlung mit dem Verkehrsaudit zu ermöglichen. Hier wird an die Ausführungen in der vergangenen Sitzung erinnert.

Der Antragsteller stimmt einer Verschiebung auf die nächste Sitzung (9.4.2019) zu.

-          Gemeinsame Behandlung der Berichterstattung TOP 5.2 mit dem Antrag TOP 4.7.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Frau Bode informiert, dass der Beirat für Menschen mit Behinderung im April in das Haus 1 umziehen wird und bittet die Ausschussmitglieder die ausgereichte Tischvorlage zur Kenntnis zu nehmen.