09.04.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 26.03.2019 macht Herr Kirsch aufmerksam, dass er den Antragstext zum TOP 4.17 Ruderclub Vineta vorgegeben habe und bittet um das Nachtragen im Protokoll „Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wo am Krampnitzer See Voraussetzungen gegeben sind oder geschaffen werden können, um die Ansiedlung des Ruderclubs Vineta zu ermöglichen.“

Die Niederschrift wird mit der vorgenannten Ergänzung einstimmig bestätigt.

Ein Antrag auf Rederecht liegt zu folgendem Tagesordnungspunkt vor:

-          von Herrn Carsten Linke (Sprecher/innenrat) Kunst- und Kreativhaus Rechenzentrum Rederecht zum TOP 4.17

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende

Es wird durch Herrn Rubelt nochmals um Zurückstellung des TOP 4.7 19/SVV/0163 „Gerechtes Parken in Drewitz“ gebeten. Von Seiten der Antragstellerin erfolgt Zustimmung.

Der Antrag 19/SVV/0037 „Innovative Radverkehrslösung“ TOP 4.9, ist durch den Ortsbeirat Golm bis auf weiteres zurückgestellt worden, so dass auch hier um Zurückstellung gebeten wird.

Weiterhin bittet Herr Rubelt die Vorlage 19/SVV/0303 „Bebauungsplan Nr. 119 „Medienstadt“, TOP 4.15, heute in 1. Lesung zu behandeln.

Der Stadtverordnete Peter Kaminski bittet zum TOP 4.5/4.6 eine Erklärung des Eigentümers des Kinderbauernhofes vortragen zu dürfen.

Herr Dr. Bauer bittet den TOP 4.17 aufgrund des beantragten Rederechtes vorzuziehen. Zu diesem Vorschlag erfolgt keine Zustimmung seitens der Ausschussmitglieder.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.