30.04.2019 - 4.1 Abschließende Berichterstattung zur Evaluierung...

Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 werden gemeinsam behandelt.

Herr Schenke stellt anhand einer Präsentation das Ergebnis der verkehrlichen Evaluierung in der Gartenstadt Drewitz vor und geht dabei insbesondere auf die verkehrstechnische Umsetzung, die Entwicklung der Lärmimmissionen, den öffentlichen Personennahverkehr sowie auf Maßnahmen zur Regelung des motorisierten Individualverkehrs sowie des ruhenden Verkehrs ein.

Herr Heilmann (Pro Potsdam) geht anschließend mittels Präsentation auf die Historie und die aktuelle Entwicklung der Parkraumbewirtschaftung in Drewitz ein.

Herr Eichert bringt den Antrag 19/SVV/0163 ein und hinterfragt die erwarteten Prognosen mit der Sanierung der „Rolle“ in der Konrad-Wolf-Allee.

Herr Schenke antwortet, dass hier keine relevanten Änderungen erwartet werden.

Herr Heuer bestätigt, dass die Parkraumbewirtschaftung ein lohnendes Instrument sei und verweist bedauernd auf den Unterschied in der Steuerung im Vergleich zur Innenstadt. Er regt an zu versuchen, die beiden Systeme nominell aufeinander abzustimmen. Herr Heuer erklärt namens der antragstellenden Fraktion die geänderte Fassung aus dem Hauptausschuss zu übernehmen und bittet diese abzustimmen. Diese lautet:

„Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich als Gesellschafter der ProPotsdam für die Senkung der Kosten der Anwohnerparkkarten für Wohngebietsstellplätze in Drewitz einzusetzen.

Die Kosten für eine Anwohnerparkkarte in Drewitz sollen in Zukunft an die Höhe der Kosten bei Ausstellung eines Bewohnerparkausweises durch die Landeshauptstadt Potsdam angeglichen werden.

Über das Ergebnis bzw. die Umsetzung der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung der Hauptausschuss im April Juni 2019 zu informieren.“

Frau Hüneke ergänzt, dass die Novellierung auf 5 € einen Kompromiss darstelle, dennoch sollte es in der Stadt gleiche Verhältnisse geben.