30.04.2019 - 4.15 Bänke für den Priesterweg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.15
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
- Datum:
- Di., 30.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Eine Einbringung wird nicht gefordert.
Herr Schenke (Bereich Grün- und Verkehrsflächen) sichert verwaltungsseitig die Unterstützung des Antrages zu. Die Standorte werden geprüft, so dass bis Jahresende berichtet werden könne. Der Antrag könnte als durch Verwaltungshandeln erledigt betrachtet werden.
Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob am Priesterweg Bänke und Papierkörbe aufgestellt werden können.
Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2019 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.