12.03.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 19.02.2019 und zur Sitzung vom 26.02.2019 erfolgen keine Hinweise.

Die Niederschrift vom 19.2.2019 wird mit 5:0:1 Stimmen bestätigt.

Die Niederschrift vom 26.2.2019 wird mit 5:0:1 Stimmen bestätigt.

Zur Tagesordnung liegen dem Ausschussvorsitzenden folgende Bitten auf Zurückstellung vor:

-          TOP 4.6 Innovative Radverkehrslösung in Golm: Die Antragstellerin bittet, den Antrag zurückzustellen, um ihn noch einmal im Ortsbeirat (OBR) zu beraten (voraussichtlich am 28.3.) – Wiedervorlage im SBV-Ausschuss voraussichtlich am 9.4.

-          TOP 4.7 Masterplan Grün für Golm – Grüne Freiräume – Grüne Architektur – Grüne Mobilität: Die Antragstellerin bittet hier ebenfalls, den Antrag zurückzustellen, um ihn nochmals im OBR zu beraten (voraussichtlich am 28.3.) – Wiedervorlage im SBV-Ausschuss voraussichtlich am 9.4.

-          TOP 4.12 Entwicklungsmaßnahme Krampnitz: Beschluss der Masterplanung Krampnitz: Die verantwortlichen Vertreter der ProPotsdam können heute aufgrund kollidierender Termine nicht anwesend sein, um die Vorlage einzubringen – es wird gebeten, die Vorlage heute von der Tagesordnung zu nehmen und am 26.3. zu behandeln

-          TOP 4.13 BE zur sozialen Infrastruktur Krampnitz (gem. Beschluss 18/SVV/0702): da die Berichterstattung thematisch mit dem TOP 4.12 zusammenhängt, bittet die Verwaltung diesen entsprechend ebenfalls auf den SBV-Ausschuss am 26.3. zu vertagen

-          5.2 Vorstellung Radverkehrsmaßnahmen 2019: Die Berichterstattung wird gebeten auf den 26.3. zu verschieben, da der Berichterstatter erkrankt ist.

Herr Heuer bittet den TOP 4.4 Öffentliche Badestelle an der „Havelwelle“ in der Sitzung des SBV-Ausschusses am 26.3.2019 zu diskutieren, da dieser noch Beratungsgegenstand innerhalb der Fraktion ist. Die Berichterstattung der Verwaltung, die auf Wunsch aus der letzten Sitzung zu diesem TOP vorbereitet worden ist, kann gehört werden.

Gegen die vorgebrachten Änderungswünsche erfolgt kein Widerspruch. Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.