12.02.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 22.01.2019 erfolgen keine Hinweise. Die Niederschrift wird mit 1 Enthaltung bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

-          von Herrn Kretzschmar Projektentwickler KW Development zu TOP 5.5

-          von Herrn Menzel zu TOP 4.6

-          von Frau Hassan zu TOP 4.10

-          von Herrn Gräbner zu TOP 4.5

Zur Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende über den Wunsch der antragstellenden Fraktionen, die TOPe 4.3, 4.4 und 4.6 nochmals zur Beratung in der Fraktion bzw. Überarbeitung zurückzustellen.

Von der Verwaltung wurde gebeten die TOPe 4.2 und 5.5 gemeinsam zu behandeln.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.