12.02.2019 - 5.6 Potsdamer Mitte Block III - Sachstand Vergabeve...

Herr Lehmann (Bereich Stadterneuerung) macht aufmerksam, dass ein Teil der Ausschussmitglieder bereits im Rahmen des interfraktionellen Auswahlgremiums über den Sachstand des Vergabeverfahrens informiert worden ist. Um alle Ausschussmitglieder zu informieren, berichtet Herr Lehmann, dass man sich nach wie vor in der Phase der Anhandgabe befindet. Es haben sich Konkretisierungsbedarfe für den Bauungsplan ergeben, so dass eine nochmalige Auslegung erfolgt. Neben den zwischen Sanierungsträger und Bauherren geschlossenen Anhandgabeverträgen wird mit den umfangreichen Festsetzungen des Bebauungsplanentwurfs zudem der Anspruch verfolgt, die hohe Qualität aus dem Bieterverfahren dort, wo es möglich ist, auch planungsrechtlich zu fixieren.

Auf die Rückfrage von Herrn Wiggert zur Zahl der Stellplätze informiert Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung), dass die 75 Stellplätze deutlich unter den Stellplatzzahlen liegen, die die Stellplatzsatzung vorschreibt. Die Satzung jedoch wurde für dieses Gebiet ausgesetzt.