12.02.2019 - 5.1 Vorstellung der Planung - Werkstatt für den Sch...

Herr Kümmel (Büro für integrierte städtische Planungen und Projekte) informiert über die beabsichtige Durchführung einer Werkstatt zum Schulcampus Waldstadt II im März 2019 auf der Grundlage der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung 18/SVV/0186 und 18/SVV/0737.

Anhand der Präsentation (wird der Niederschrift als Anlage beigefügt) geht Herr Kümmel auf folgende Punkte näher ein

-          Teilnehmer der Werkstatt, Dauer voraussichtlich 3 Stunden, Ort: Stadthaus Potsdam

-          zu behandelnde Themen

-          naturschutzfachliche Einschätzung

-          Mitteilung des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft (MLUL) vom 12.02.2019 zur Voranfrage auf Nutzung des Landschaftsschutzgebietes (LSG)

-          Zeitplanung

ein.

Es wird beabsichtigt den Satzungsbeschluss bis März 2020 zu fassen.

Die Mitteilung des MLUL vom heutigen Tage beinhaltet folgende Aussagen:

-          geplante Festsetzungen des B-Plans stehen im Widerspruch zum Schutzzweck der LSG-VO

-          Sie sind im Hinblick auf eine nachhaltige und naturverträgliche Landnutzung nicht vereinbar

-          Bedarf am Neubau einer Förderschule kann nicht nachvollzogen werden

-          Bedarf lasse sich an anderen Standorten realisieren, weshalb die bauliche Inanspruchnahme von LSG-Flächen nicht erforderlich sei.

Aus Sicht der Verwaltung besteht hier erheblicher Diskussionsbedarf, da vor allem aufgrund des schnellen Wachsens der Stadt ein erheblicher Mehrbedarf an Schulen und Kitas besteht. Das Gespräch mit dem Ministerium wird gesucht.

Herr Schütt regt an, auch Vertreter der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming zur Werkstatt einzuladen.