02.07.2003 - 6.19 Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.19
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Datum:
- Mi., 02.07.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird durch die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung
und Umweltschutz Frau Müller eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Satzung
zur Aufhebung der Gebührensatzung für Kindertagesstätten und Tagespflegestellen
in der Landeshauptstadt Potsdam vom 08.11.2000 (Amtsblatt Nr. 15 vom
30.11.2000) zuletzt geändert durch die Satzung vom 22.05.2001 (Amtsblatt Nr. 7
vom 28.06.2001).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Stimmenthaltungen.
Nach der
Behandlung dieses Tagesordnungspunktes
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Bruch, Fraktion CDU, beantragt:
Bei den
nachfolgend zu behandelnden Vorlagen soll auf die Einbringung verzichtet
werden.
Abstimmung:
Die o. g.
Verfahrensweise wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 4
Ja-Stimmen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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20,5 kB
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