02.07.2003 - 6.36 Kulturhaushalt

Beschlusstext:

 

Mit dem Ziel der dauerhaften Sicherung des städtischen Kulturhaushaltes auf dem Niveau des Jahres 2003 soll durch den Oberbürgermeister die Gründung einer Potsdamer Kulturstiftung geprüft werden, deren Vermögen aus dem Verkauf kommunaler Immobilien und aus Spenden gebildet werden soll.

 

 

Die Vorlage wird durch die Stadtverordnete Hüneke namens der Antragstellerin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht – mit der anschließenden Überweisung der DS 03/SVV/0479 in den Ausschuss für Kultur.

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Kruschat beantragt namens der Fraktion >Die Andere<:

 

Folgende Änderung soll im Ausschuss für Kultur mit behandelt werden:

In der dritten Zeile wird die Passage „aus dem Verkauf kommunaler Immobilien“ ersetzt durch „aus städtischen Mitteln, die aus dem Verzicht auf Großprojekte (z. B. Stadtschlosskopie, ISES) gespart werden“.

 

Die durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, beantragte Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernommen.

 

 

 

 

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: