24.01.2019 - 6.1 Moratorium BUGA-Volkspark

Herr Kolesnyk verweist auf die als Tischvorlage ausgereichten Voten des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vom 22.01.2019 und des Hauptausschusses vom 23.01.2019 zur DS 18/SVV/0735 „Konkretisierung der Ziele für den Entwicklungsbereich Bornstedter Feld“. Er fragt, ob aus Sicht des Jugendhilfeausschusses mit Beschluss der DS 18/SVV/0735 der Antrag 18/SVV/0260 erledigt ist.

Herr Boede spricht dagegen, aus seiner Sicht gibt es hier eine große Entwicklung und somit erhebliche Bedarfe. Da muss durch die Verwaltung gegengesteuert.

Herr Kolesnyk erinnert daran, dass dies alles in dem Vortrag von Frau Rabbe am 13.12.2018 im Jugendhilfeausschuss abgeräumt wurde.

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass im Hauptausschuss eine Erläuterung anhand von Karten erfolgt ist. Wichtig für sie ist die Aussage, dass die Forderungen des Jugendhilfeausschusses berücksichtigt wurden und eine Änderung des B-Planes nicht erforderlich ist. Dann ist der Antrag aus ihrer Sicht durch verwaltungshandeln erledigt.

Sie regt an, dass durch die Verwaltung eine Erläuterung dazu erfolgt.

Herr Kolesnyk schlägt vor, dass Frau Spyra die Präsentation allen JHA-Mitglieder zur Verfügung stellt.

Herr Kolesnyk bittet um Abstimmung darüber, dass der vorliegende Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.