24.01.2019 - 3 Informationen des Jugendamtes

Frau Aubel informiert, dass Herr Dr. Reiner Pokorny seit dem 01.01.2019 kommissarisch als Leiter des Fachbereich 23 „Bildung, Jugend und Sport“ eingesetzt ist. Herr Tölke hat sich im Rahmen der Umstrukturierung gegen die Fachbereichsleitung ausgesprochen und ist nun mit anderen Aufgaben innerhalb des Geschäftsbereichs Bildung, Kultur, Jugend und Sport betraut. Die Ausschreibung der Fachbereichsleiterstelle erfolgt jetzt, so dass im Herbst 2019 mit der Besetzung gerechnet werden kann.

Es wurde eine neue Arbeitsgruppe „Strategie“ im Fachbereich Bildung, Jugend und Sport geschaffen, die sich u.a. mit Synergien befasst. In der Arbeitsgruppe sollen die übergreifenden Themen bearbeitet werden.

Der Bereich „Hoheitliche Jugendhilfe“ bleibt unverändert. Aus den Bereichen „Regionale Kinder- und Jugendhilfe“ und „Kindertagesbetreuung“ wurde das Finanzierungsthema herausgelöst. Dafür wurde ein gesonderter Bereich „Finanz- und Vertragsmanagement“ unter der Leitung von Frau Desch installiert.

Neu ist auch der Bereich „Bau und Betreib Kita/Schule“. Frau Aubel betont, dass alle neu geschaffenen Führungspositionen kommissarisch besetzt sind.

Es wird eine Organisationsuntersuchung mit Befragung der Mitarbeiter durchgeführt. Dabei sollen zunächst die virulenten Themen identifiziert werden. In einem zweiten Schritt soll die Behebung angegangen werden.

Derzeit erfolgt die Befragung, um zu erfahren, wo die neue Struktur problematisch ist.

Herr Otto weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss Teil des Jugendamtes ist und bei bestimmten Themen einbezogen werden muss.

Herr Kulke fragt, wann die Organisationsuntersuchung beendet ist und ob sich diese nur an die Mitarbeiter richtet oder auch auf die Träger bezieht.

Frau Dr. Müller bittet um Untersetzung des Bereichs Familie, Freizeit und Sport und welche Strukturen dort Arbeitsgrundlage sind.

Frau Aubel stimmt dem zu, dass die Strukturveränderung dem Jugendhilfeausschuss frühzeitig vorzustellen ist. Aufgrund der Haushaltssystematik ist eine Strukturveränderung nur zum Beginn eines Jahres möglich. Aufgrund der Entscheidung, die Struktur zum 01.01.2019 zu verändern, gab es einen sehr kurzen zeitlichen Vorlauf und daher keine Möglichkeit einer früheren Erörterung im Jugendhilfeausschuss. Sie ist bereit, auftretende Schwierigkeiten mit dem Jugendhilfeausschuss zu kommunizieren.

Frau Aubel erklärt, dass in einem zweiten Schritt der Organisationsuntersuchung die externen Akteure und Träger befragt werden sollten. Derzeit erfolgt aber nur die Befragung der Mitarbeitenden der Verwaltung. Zum aktuellen Zeitpunkt kann noch keine Aussage getroffen werden. Zum Quick-Check könne in der März-Sitzung im Jugendhilfeausschusses berichtet werden. Dort können dann noch Hinweise gegeben werden, was in die Untersuchung aufgenommen werden soll.

Zum Bereich Familie, Freizeit und Sport erklärt Frau Aubel, dass es sich derzeit nur um den Sport handelt. Perspektivisch soll ein Familienbüro eingerichtet werden. Hier soll im Rahmen der Organisationsuntersuchung überprüft werden, wie die Umsetzung erfolgen kann.

Frau Frehse-Sevran hätte sich gewünscht, dass die Umstrukturierung einen Monat später erfolgt wäre, um auch den Jugendhilfeausschuss einbinden zu können.

Frau Aubel weist darauf hin dass aufgrund der Haushaltsystematik für die Umstrukturierung nur das Haushalsjahr, also der Wechsel zum 01.01.2019 oder zum 01.01.2020 möglich war.

Herr Otto verweist auf die Schnittstellen der Jugendhilfe zum Sozialbereich, die jetzt im Sozialbereich verortet sind. Er macht deutlich, dass auch hier der Jugendhilfeausschuss ein Mitspracherecht hat.

Frau Aubel erklärt, dass auch die Zuständigkeit für die Fälle nach § 35a SGB VIII im Rahmen der Organisationsuntersuchung mit betrachtet werden und dabei geprüft wird, ob die derzeitige Verortung so beibehalten werden soll.

Frau Parthum fragt, wo nach der Umstrukturierung die Jugendhilfeplanung angesiedelt ist. Sie weist darauf hin, dass in der Jugendförderung Richtlinien verändert werden sollen und fragt, ob dies weiter verfolgt werden könne.

Daraufhin erklärt Frau Aubel, dass dieser Prozess weiter geführt werden kann. Die Jugendhilfeplanung ist in der Arbeitsgruppe „Strategie“ des Fachbereichs Bildung, Jugend und Sport angesiedelt.

Frau Aubel verweist auf die als Tischvorlage ausgereichte Präsentation, die am 21.01.2019 den Trägern vorgestellt wurde. Sie gibt Erläuterungen zur Präsentation.

Herr Weyh bedankt sich bei Frau Aubel für die Verbindlichkeit.

Herr Liebe bedankt sich bei Frau Aubel für die in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.01.2019 ausgesprochene Entschuldigung.

Herr Harder fragt, ob es bei der Rückzahlung der Elternbeiträge einen Unterschied bei der Verwaltungspauschale zwischen den großen und den kleinen Trägern gibt.

Frau Aubel plädiert für einen Betrag beim Verwaltungsaufwand, möchte aber das Votum der AG nach § 78 SGB VIII abwarten.

Herr Otto spricht die Richtlinie über die Leistungen an Pflegeeltern an und weist darauf hin, dass eine erneute Prüfung für erhöhte Aufwendung in einer Hilfekonferenz und eine Wiederholung alle zwei Jahre enthält. Diese Mehrfachprüfung wir durch Pflegeeltern angesichts der vorhandenen Pflegegutachten sowie Pflegegradeinstufungen kritisiert. Er fragt, ob diese Überprüfungen ggf. reduziert werden können.

Frau Aubel erklärt, dass ihr die Thematik bekannt ist. Sie sagt zu, dies zu prüfen. Sie plädiert dafür, zu prüfen, ob bei Kindern mit einer Behinderung mit einer konstanten Ausprägung die wiederholten Überprüfungen entfallen können. Bei einem vorhandenen Entwicklungspotential sollte die Überprüfung erfolgen. Sie sagt zu, die Richtlinie grundsätzlich zu überprüfen.

Herr Wollenberg spricht den Beschluss zur Fortführung des Potsdamer Kinderstadtplans an.

Frau Aubel erklärt, dass es unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Mittel im Haushaltsjahr 2019 nur möglich ist, die für das Projekt veranschlagten 10.000 Euro bereitzustellen. Unter Vorbehalt der Haushaltsdiskussion 2020/2021 ist geplant, Mittel in Höhe von 30.000 Euro einzustellen.

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass laut Beschluss eine Aussage getroffen werden, wie eine Lösung gefunden werden kann, nicht ob eine Lösung gefunden werden kann.

Herr Kolesnyk teilt mit, dass die Verwaltung dazu eine Mitteilungsvorlage erarbeitet hat, die in der Februarsitzung des Jugendhilfeausschusses auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.

Frau Kamenz spricht den Einzelfall eines 12jährigen Syrischen Flüchtlings an, der perfekt deutsch spricht und dringend nach einer weiterführenden Schule sucht.

Frau Aubel bittet um Übermittlung der Kontaktdaten.

Herr Ströber macht darauf aufmerksam, dass die Schulzuweisung durch das Staatliche Schulamt erfolgt.

Herr Kulke fragt nach der Zusage von Herrn Schubert zur Stellenschaffung. Wie viele Stellen gehen davon in das Jugendamt.

Frau Aubel kann zu den einzelnen Stellen keine Aussage treffen, sagt aber zu, dass die entsprechende Mitteilungsvorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2019 durch Frau Spyra an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses per E-Mail geschickt wird.

Frau Spyra verschickt die Mitteilungsvorlage dazu.

Herr Kaiser fragt, ab wann es Informationen zum Thema kommunale Kita gibt.

Frau Aubel informiert, dass im Frühjahr 2019 dazu eine erste Information vorgelegt werden kann.