23.05.2019 - 3 Informationen des Jugendamtes

Frau Aubel informiert über den aktuellen Stand der freiwilligen Rückzahlungen von Elternbeiträgen. Sie berichtet, dass am 22.05.2019 ein Gespräch mit dem MBJS zu verschiedenen Themenkomplexen stattgefunden hat. Dabei wurde ein Schreiben in Aussicht gestellt, in dem erklärt wird, dass keine Bedenken zur Rückzahlung bestehen.

Von Seiten des MIK wurde für diese Kalenderwochen ein Schreiben zugesagt. Es wird davon ausgegangen, dass es keine Gründe dagegen gibt, das Verfahren zur Rückzahlung in Gang zu setzen.

Am 29.05.2019 erfolgt eine Information im Hauptausschuss und am 03.06.2019 soll das Verfahren gestartet werden. Dann können die Anträge auf Rückerstattung von der Hotline der Stadt heruntergeladen werden. Auch eine entsprechende FAQ-Liste mit Hilfestellungen, die fortlaufend ergänzt wird online verfügbar sein.

Abschließend betont Frau Aubel, dass mit den Trägern ein Konsens zum Verfahren gefunden werden konnte.

Frau Dr. Müller fragt, ob es eine nachvollziehbare Erklärung gibt, warum das MBJS so spät und das MIK noch gar nicht reagiert hat.

Frau Aubel hat dafür keine Erklärung. Aus dem Gespräch mit dem MBJS am 22.05.2019 ist klar geworden, dass noch einige Fragen offen waren, die aber alle vollumfänglich beantwortet werden konnten.

Herr Dr. Pokorny ergänzt, dass es dem MBJS wichtig war, eine Singularität zur Landeshauptstadt Potsdam herzustellen, da dies wichtig für die Kommunikation im ganzen Land ist.

Frau Aubel verweist auf das Gute-Kita-Gesetz, dass zum neuen Kita-Jahr umgesetzt werden soll. Sie teilt mit, dass es hierzu Gespräche mit den Trägern gibt. In der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wird die Idee dazu vorgestellt.

Herr Ströber fragt, ob es bei den unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) einen neuen Stand gibt.

Herr Dr. Pokorny weist darauf hin, dass er in einer der letzten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses über den aktuellen Stand berichtet hat. Seit dem gab es keine Veränderungen.

Herr Kolesnyk informiert, dass in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses  die Planungen für Krampnitz vorgestellt werden.