30.01.2019 - 6.32 Verringerung der Beeinträchtigungen durch Kampf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.32
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) hat den Antrag zur Kenntnis genommen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt, die Erledigung dieser Drucksache festzustellen.
Abstimmung:
Die Feststellung, dass die Drucksache 18/SVV/0875 durch Verwaltungshandeln erledigt ist, wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen verringert werden können.
Der SVV ist im Januar 2019 Bericht zu erstatten.