30.01.2019 - 7.12 Papierkörbe und Bänke am Heiner-Carow-Platz im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.12
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Piest, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion.
Abstimmung:
Die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) und für Gesundheit, Soziales und Inklusion wird
mit 28 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 18 Ja-Stimmen.
Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am Heiner-Carow-Platz wieder ausreichend Papierkörbe und Bänke aufstellen zu lassen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im März 2019 über den Umsetzungsstand zu informieren.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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