30.01.2019 - 7.43 Instandsetzung der Reiherbergstraße im Ortsteil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.43
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion CDU/ANW vom Stadtverordneten Heinzel eingebracht. Er beantragt anschließend die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Ortsbeirat Golm.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Ortsbeirat Golm wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Mai 2019 die Voraussetzungen zu prüfen, um die zwingend erforderliche Instandsetzung der Reiherbergstraße im Ortsteil Golm zwischen der Karl-Liebknecht-Straße und dem Kuhforter Damm zeitnah umzusetzen. Für die Sanierung des Teilstücks sollten ab 2020 die erforderlichen Mittel im Haushalt eingestellt und die Maßnahme bis 2021 abgeschlossen werden.