08.05.2019 - 8.11 Planetarium Potsdam

Die Ausschüsse für Bildung und Sport und für Kultur und Wissenschaft empfehlen, dem Antrag zuzustimmen.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, dem Antrag mit der Streichung des 2. und 3. Satzes im Beschlusstext (diese sollen in die Begründung einfließen.) wie folgt zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird - vorbereitend zu einem Haushaltsantrag zum Jahresende 2019 - beauftragt zu prüfen, wie und ggfs. mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania erhalten werden kann. Zum weiteren Betrieb ist ab 2020 eine Investition von rund 750.000 Euro nötig, außerdem besteht ein Bedarf in Höhe von zusätzlichen rund 122.000 Euro jährlich für laufende Ausgaben. Siehe dazu auch die Anlagen: Zukunftskonzept und Handlungsbedarf, Kostenaufstellung.

Über das Prüfergebnis ist bis September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag mit den vom Ausschuss für Finanzen empfohlenen Streichungen zuzustimmen.

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Finanzen empfohlenen Streichungen werden

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird - vorbereitend zu einem Haushaltsantrag zum Jahresende 2019 - beauftragt zu prüfen, wie und ggfs. mit welchen Fördermitteln das Planetarium der Urania erhalten werden kann.

Über das Prüfergebnis ist bis September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.