08.05.2019 - 8.12 Gerechtes Parken in Drewitz - Senkung der Kost...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Zusätze:
- Fraktionen SPD und CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 08.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen im letzten Satz des Beschlusstextes zuzustimmen:
…
Über das Ergebnis bzw. die Umsetzung der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung der Hauptausschuss im April Juni 2019 zu informieren.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, dem Antrag mit der vom Hauptausschuss empfohlenen Änderungen zuzustimmen.
Abstimmung:
Die vom Hauptausschuss empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich als Gesellschafter der ProPotsdam für die Senkung der Kosten der Anwohnerparkkarten für Wohngebietsstellplätze in Drewitz einzusetzen.
Die Kosten für eine Anwohnerparkkarte in Drewitz sollen in Zukunft an die Höhe der Kosten bei Ausstellung eines Bewohnerparkausweises durch die Landeshauptstadt Potsdam angeglichen werden.
Über das Ergebnis der Prüfung ist der Hauptausschuss im Juni 2019 zu informieren.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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