08.05.2019 - 8.17 Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.17
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 08.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag mit folgender Ergänzung zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des Verkehrsbetriebs Potsdam GmbH (VIP), da wo technisch möglich und soweit Fördermittel erlangt werden können, die Nachrüstung von Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen bei Diesel-Bussen zu veranlassen.
Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Finanzen empfehlen, dem Antrag in der vom Hauptausschuss empfohlenen ergänzten Fassung zuzustimmen.
Abstimmung:
Die vom Hauptausschuss empfohlene Ergänzung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so ergänzte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des Verkehrsbetriebs Potsdam GmbH (VIP), da wo technisch möglich und soweit Fördermittel erlangt werden können, die Nachrüstung von Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen bei Diesel-Bussen zu veranlassen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,6 kB
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