06.03.2019 - 7 Einwohnerfragestunde

Einwohnerfragestunde:

19:00 – 19:56 Uhr

Die Frage zum Thema:

Havelwelle – Durchgangsrecht, Marina (Frage 1)

wird von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt beantwortet.

Die Frage zum Thema:

Nichtausübungen von Vorkaufsrechten am Groß Glienicker See (Frage 2)

wird vom Oberbürgermeister, Herrn Schubert beantwortet.

Die Frage zum Thema:

Elternbeiträge für die Nutzung von Kitaplätzen im Land Berlin (Frage 3)

wird von Frau Aubel, der Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport beantwortet.

Die Frage zum Thema:

Müllgebühren (Frage 4)

wird vom Oberbürgermeister, Herrn Schubert beantwortet.

Die Fragen zum Thema:

ÖPNV (Fragen 5, 9)

werden von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt beantwortet.

Zur Frage 6 zum Thema ÖPNV ist der Fragesteller nicht anwesend, daher wird diese Frage in der Einwohnerfragestunde nicht beantwortet (gemäß Anlage 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung).

Die Frage zum Thema:

Sicherheit auf markierten Fahrradstreifen  (Frage 7)

wird vom Oberbürgermeister, Herrn Schubert beantwortet.

Die Frage zum Thema:

Verbot von Außenwerbung für Tabakerzeugnisse (Frage 8)

wird von Herrn Rubelt, dem Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt beantwortet.