06.03.2019 - 5.15 Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das b...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.15
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Datum:
- Mi., 06.03.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ortsbeirat Golm hat die Vorlage zurückgestellt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage zuzustimmen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Krause, Fraktion SPD, beantragt die Rücküberweisung in den Ortsbeirat Golm.
Abstimmung:
Die Rücküberweisung in den Ortsbeirat Golm wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 9 Ja-Stimmen.
Anschließend wird die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Satzung der Landeshauptstadt Potsdam über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuchs für den Bereich „Golm Nord“ (siehe Anlage 1)
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen zur Vorlage
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498 kB
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Anlagen
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