06.03.2019 - 6.34 Wertstofftonne

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und gegebenenfalls ab wann in Potsdam die Gelbe Tonne durch eine Wertstofftonne Gelbe Tonne PLUS ersetzt werden sollte.

Dabei ist insbesondere zu prüfen,

• Wer wäre für die Stadt Potsdam Verhandlungspartner für die Einführung einer Wertstofftonne Gelben Tonne PLUS im Stadtgebiet?

• Wann läuft der Vertrag über die Sammlung der Verpackungsabfälle in der gelben Tonne in der Stadt Potsdam aus?

• Bis wann müsste eine Neuausschreibung der Sammlung der Potsdamer Verpackungsabfälle in der gelben Tonne oder ggf. stattdessen von Verpackungen und von stoffgleichen Nichtverpackungen aus Kunststoff und Metall in einer Wertstofftonne Gelben Tonne PLUS ausgeschrieben werden, um rechtzeitig einen entsprechenden Anschlussvertrag abschließen zu können?

• Bis wann müsste eine Einigung mit dem Verhandlungspartner bei den Dualen Systemen erfolgen, um diese Neuausschreibung in Form einer Sammlung in einer Wertstofftonne Gelben Tonne PLUS durchführen zu können?

• Was wären aus Sicht der Stadt Potsdam die Voraussetzungen für den erfolgreichen Abschluss solcher Verhandlungen?

• Was wären aus Sicht der Stadt Potsdam die Vor- und die Nachteile der Einführung einer Wertstofftonne Gelben Tonne PLUS in Potsdam?

Der Betreff des Antrags wird von „Wertstofftonne“ in „Gelbe Tonne PLUS“ geändert.

Abstimmung:

Die vom Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfohlenen Änderungen werden

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und gegebenenfalls ab wann in Potsdam die Gelbe Tonne durch eine Gelbe Tonne PLUS ersetzt werden sollte.

Dabei ist insbesondere zu prüfen,

• Wer wäre für die Stadt Potsdam Verhandlungspartner für die Einführung einer Gelben Tonne PLUS im Stadtgebiet?

• Wann läuft der Vertrag über die Sammlung der Verpackungsabfälle in der gelben Tonne in der Stadt Potsdam aus?

• Bis wann müsste eine Neuausschreibung der Sammlung der Potsdamer Verpackungsabfälle in der gelben Tonne oder ggf. stattdessen von Verpackungen und von stoffgleichen Nichtverpackungen aus Kunststoff und Metall in einer Gelben Tonne PLUS ausgeschrieben werden, um rechtzeitig einen entsprechenden Anschlussvertrag abschließen zu können?

• Bis wann müsste eine Einigung mit dem Verhandlungspartner bei den Dualen Systemen erfolgen, um diese Neuausschreibung in Form einer Sammlung in einer Gelben Tonne PLUS durchführen zu können?

• Was wären aus Sicht der Stadt Potsdam die Voraussetzungen für den erfolgreichen Abschluss solcher Verhandlungen?

• Was wären aus Sicht der Stadt Potsdam die Vor- und die Nachteile der Einführung einer Gelben Tonne PLUS in Potsdam?