20.08.2003 - 10 Antrag auf überplanmäßige Ausgabe Biosphäre Pot...

Herr Lehmann bringt die o. g. DS ein.

 

Von Seiten der Ausschussmitglieder wird der Antrag auf üpl. Ausgabe kritisiert. Gefordert wird die Prüfung der Verantwortlichkeit.

 

In der Diskussion werden Fragen zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen in der Beschlussvorlage, hinsichtlich der Unvorhersehbarkeit und Unabweisbarkeit, zu evtl. Planungsfehlern und zur evtl. Beantragung von Fördermitteln auf Grund der Mehrkosten gestellt und teilweise beantwortet.

Herr Dienst bittet um Nachrechnung der genannten Summe in der Beschlussvorlage.

 

Im Ergebnis der Diskussion wird festgelegt, dass zur nächsten Ausschusssitzung die Beigeordnete des GB 4 und der GF des Entwicklungsträgers Bornstedter Feld eingeladen werden.

 

Die fehlenden Informationen/Beantwortungen hinsichtlich der o. g. Fragen sind bis zur StVV am 03.09.2003 nachzureichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Vorbehaltlich der o. g. Festlegungen empfehlen die Ausschussmitglieder die DS 03/SVV/0446 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung mit 3/1/3.