14.11.2018 - 3.6 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwe...

Die Tagesordnungspunkte 3.1 bis 3.6 werden zusammen behandelt. Der Oberbürgermeister betont, dass die Tagesordnungspunkte 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 und 3.5 in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses lediglich eingebracht und anschließend zurückgestellt werden sollen. Über den Tagesordnungspunkt 3.6 soll abgestimmt werden.

Herr Jetschmanegg, Fachbereichsleiter Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung, bringt die Vorlage ein. Er betont, dass es sich bei dieser Vorlage lediglich um eine notwendige Anpassung des Gesellschaftsvertrages, aufgrund veränderter rechtlicher Rahmenbedingungen, handeln würde. In der vorliegenden Synopse seien alle Änderungen dargestellt. Die Abstimmung über die Vorlage müsse heute erfolgen.

Die Vorlage wird im Anschluss durch den Oberbürgermeister zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Potsdam GmbH gemäß Anlage 1

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Stimmenthaltungen.