26.08.2003 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Frau Hüneke übernimmt den Vorsitz, begrüßt die Teilnehmer und entschuldigt Herrn Dr. Seidel. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Zur Tagesordnung unterbreitet die Ausschussvorsitzende den Vorschlag, die DS 03/SVV/0475- Combino-Straßenbahnen – heute in 1. Lesung zu behandeln und in der nächsten Sitzung abschließend zu beraten. Seitens des Verkehrsbetriebes Potsdam wird Herr Taenzer einen umfassenden Bericht zur Situation geben.

Die Behandlung des Antrages wird vorgezogen und nach der Protokollkontrolle als ersten Punkt behandelt.

Frau Hüneke stellt folgenden GO-Antrag: die Behandlung Ihres Antrages, DS 02/SVV/0669 – Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Freizeitpark Drewitz – ist zu verschieben, um das Gutachten des Landes zu berücksichtigen. Die Beschlussfassung sollte dann in der Oktober-STVV erfolgen.

Herr Lehmann stellt folgenden GO-Antrag:

Es erfolgt keine Vertagung der DS 02/SVV/0669; sollte hier Zustimmung erfolgen, so hielte er  Frau Hüneke als Antragstellerin für befangen. Der Ausschussvorsitz sollte bei der Behandlung dieses TOP’s entsprechend der Geschäftsordnung an das älteste Ausschussmitglied abgegeben werden.

Abstimmung der GO-Anträge:

von Frau Hüneke: Vertagung des TOP`s auf eine spätere Sitzung – 4/4/0 (damit

                                                                                                               abgelehnt)

von Herrn Lehmann: Abgabe der Leitung an das älteste Ausschussmitglied: 2/5/0

damit bleibt der Antrag auf der TO, Frau Hüneke behält die Leitung der Diskussion

Die Ausschussvorsitzende teilt weiterhin mit, dass sich Herr Kruschat entschuldigt und darum gebeten hat, die Behandlung des TOP`s 4.5 DS 03/SVV/0474 – Stadtteilverträglichkeit des Krongutes Bornstedt – auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Einwände zur geänderten TO erfolgen nicht.

Die Ausschussvorsitzende informiert die Anwesenden darüber, dass voraussichtlich eine Reihe von Vorlagen im September im SBW-Ausschuss zu behandeln sind. Vorbehaltlich der Überweisungen aus der September-STVV liegt den Teilnehmern als Tischvorlage ein Vorschlag zur Verteilung der Vorlagen auf die beiden Sitzungen am 9.9.03 und 23.09.03 vor. Hierzu verweist die Ausschussvorsitzende auf die ausgereichte Tischvorlage mit Vorschlägen zur Aufteilung . Gleichzeitig macht sie darauf aufmerksam, dass ggf. eine zusätzliche Sitzung am 16.9.03 notwendig werden wird, wenn die TO am 9.9.03 nicht abgearbeitet werden kann.

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Verwaltung vorschlägt, die Selbstbindungsbeschlüsse gleich zu beschließen. Dazu wird das Angebot an die Fraktionen unterbreitet, bei Bedarf in die Fraktionssitzungen zwecks näherer Erläuterungen zu kommen.