ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.19

Sitzung:: 68. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 03.09.2003

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 13:01

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 03/SVV/0573 Rahmenplanung BUGA 2001 - Selbstbindungsbeschluss

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB Stadterneuerung und Denkmalpflege

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Die Vorlage wird durch die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

- die umgesetzten Rahmenplanung BUGA 2001.

- einen Selbstbindungsbeschluss zur Erfüllung der Besonderen Nebenbestimmungen zum

Zuwendungsbescheid LP 54/090-96 „Rahmenplanung BUGA 2001“ .

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.