15.01.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung

Herr Sträter stellt die Beschlussfähigkeit mit 7 anwesenden Mitgliedern zu Beginn der Sitzung fest. Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Herr Menzel beantragt, den Tagesordnungspunkt 6.6, Funktion des Ortsvorstehers als Sprecher des Ortsbeirates von Groß Glienicke, Drucksache 19/SVV/0008, zurückzustellen.

Gegen die Zurückstellung des Antrages erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Sträter stellt fest, dass ein Dringlichkeitsantrag vorliegt:

1. Drucksache 19/SVV/0061, Zukünftige Abwasserentsorgung aus dem Ortsteil Groß Glienicke, Einreicher Herr Menzel

Bestätigung der Dringlichkeit von Vorlagen gemäß § 12 Punkt 4 der Geschäftsordnung

Herr Menzel begründet die Dringlichkeit und nach zwei Reden dagegen und einer Rede dafür, wird darüber abgestimmt:

Die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung wird

mit 4 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen

und 2 Stimmenthaltungen.

Die so geänderte Tagesordnung der 44. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Groß Glienicke wird einstimmig bestätigt.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018 sowie vom 11.12.2018

Die Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018 wird mit 7 Ja-Stimmen bestätigt, bei einer Stimmenthaltung. Die Niederschrift Sitzung vom 11.12.2018 wird mit 8 Ja-Stimmen bestätigt.