19.02.2019 - 6.2 Prüfung Erweiterung B-Plan Nr.19 im OT Groß Gli...

Herr Sträter bringt die Mitteilungsvorlage ein. Herr Menzel sagt, dass die Mitteilungsvorlage das Ergebnis eines Prüfauftrages sei und so zur Kenntnis genommen werden könne. Herr Kaminski spricht sich gegen die Inhalte der Vorlage aus. Er betont, dass es möglich seien muss, den Kinderbauernhof irgendwie zu erhalten. Die potenziellen Erhaltungsmöglichkeiten seien nicht erschöpfend geprüft worden. Herr Sträter unterstützt diesen Standpunkt. Herr Kaminski kündigt weiter an, dass seine Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Erhaltung des Kinderbauernhofes stellen werde. Herr Manteuffel sagt, dass er kein Verständnis für das Vorgehen des „Erbauers“ habe. Die Verwaltung könne nicht anders handeln, als in der Mitteilungsvorlage dargestellt.

Im Anschluss entwickelt sich eine kontroverse Diskussion zum Thema.

Frau Malik fragt nach den Inhalten des von Herrn Kaminski angekündigten Antrages seiner Fraktion und wie es damit weitergehe. Herr Kaminski antwortet und sagt, dass der Antrag dann vermutlich auch in den Ortsbeirat Groß Glienicke zur Behandlung überwiesen werde. Der Ortsbeirat könne diesen aber auch bereits vorher unterstützen.

Herr Kaminski schlägt vor, als Notiz zu Protokoll zu geben, dass der Ortsbeirat die Mitteilungsvorlage ablehne. Herr Manteuffel und Herr Menzel sprechen sich dagegen aus. Der Vorschlag von Herr Kaminski wird anschließend zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Herr Kaminski schlägt folgenden Text als Protokollnotiz vor:

Der Ortsbeirat Groß Glienicke lehnt die vorgelegte Stellungnahme in der Mitteilungsvorlage 19/SVV/0101 ab.

Auch der Text der Protokollnotiz wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Im Ergebnis wird der Textvorschlag und damit auch die Protokollnotiz abgelehnt. Da kein alternativer Vorschlag eingebracht und zur Abstimmung gebracht wird, wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.