21.05.2019 - 6.14 Prüfergebnis zum Einwohnerantrag im Ortsteil Gr...

Herr Menzel bringt den Antrag ein. Frau Schmitt fragt, was das Ziel des Antrages sei. Herr Menzel antwortet, dass erklärt und begründet werden soll, warum einige Stimmen nicht zählen. Dies sei bisher nicht nachvollziehbar. Insgesamt müssten etwa 1500 Stimmen überprüft werden.

Frau Malik fragt, warum die Verwaltung an dieser Stelle nicht vernünftig gearbeitet haben soll. Herr Dörr entgegnet, dass Fehler gerade bei Wahlen und Auszählungen immer wieder vorkommen würden. Eine Überprüfung könne deswegen durchaus sinnvoll sein. Herr Sträter sagt, dass der Ortsbeirat nicht der richtige Akteur zur Forderung einer Überprüfung sei. An dieser Stelle sei die Stadtverordnetenversammlung gefragt. Im Anschluss an die Aussprache wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, zur Drucksache 19/SVV/0373 das Prüfergebnis zum

Einwohnerantrag öffentlich darzustellen und zu erläutern.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird abgelehnt.