14.01.2019 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit

Von den 57 Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sind 41 anwesend, das
sind 71,9 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Rederecht

Herr Robert Witzsche, Kita-Elternbeirat Potsdam, beantragt Rederecht zum Tagesordnungspunkt 3.1, betr.: Rückzahlung von Kita-Elternbeiträgen für die Zeit vom 01.01.2016 bis 31.07.2018, Antrag des Jugendhilfeausschusses, DS 18/SVV/0766.

Abstimmung:

Das Rederecht für Herrn Witzsche wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

Abstimmung:

Die Tagesordnung der 46. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt.