17.09.2003 - 7 Garagengrundstücke

Herr Korne begründet im Namen der Fraktion den vorliegenden Antrag.

 

Herr Krause legt dar, dass durch den OBM am 04.09.2003 gegenüber den Garagennutzern ein Zugeständnis gemacht worden sein soll. Dieses bittet er inhaltlich darzulegen.

 

Herr John bestätigt, dass es in o. g. Angelegenheit Gespräche gegeben hat. So auch ein sachliches Gespräch am 04.09.2003, er aber inhaltlich dem OBM nicht vorgreifen wird.

 

Im Verlauf der Diskussion äußern sich die Ausschussmitglieder dahingehend, dass der, der eine Garage haben möchte, diese auch bezahlen muss. Herr Krause erklärt, dass die Nutzer nichts gegen gerechte Preise haben. Frau Knoblich spricht die Vorteile ehemaliger Garagenbesitzer gegenüber den heutigen Besitzern an.

 

 

Abstimmungsergebnis:             3/5/0

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften lehnen den Antrag

03/SVV/0534 ab.