06.06.2001 - 10.18 Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 78 Französisch...

Der Oberbürgermeister hat die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz vorgeschlagen.

 

Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den beauftragten Dezernenten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Goetzmann.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:

 

Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 01/0413 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Im Rahmen der Abwägung gemäß § 1 Abs. 6 BauGB wird über die Anregungen und Bedenken der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur erneuten (eingeschränkten) öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 78 "Französisches Viertel/Quartier Francais" entschieden.

2. Der Bebauungsplan Nr. 78 "Französisches Viertel/Quartier Francais" wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt.