06.06.2001 - 10.24 Rollstuhlgerechte Busse

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Die Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS mit der anschließenden Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:

 

Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 01/0424 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie für Gesundheit und Soziales wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die für die Stadt Potsdam tätigen Busunternehmen verpflilchtet werden, im Linienbetrieb rollstuhlgerechte Fahrzeuge einzusetzen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .