06.06.2001 - 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 06.06.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Vorsitzende
der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller
Zu
Beginn der Sitzung begrüßt Frau Müller Schüler/innen der Gesamtschule 9 f der
Voltaire-Gesamtschule mit ihrer Klassenlehrerin, die neben anderen Gästen an
der Sitzung teilnehmen.
Anschließend
gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung den Trainingstermin
30.08.2001, 18:30 Uhr, zur Vorbereitung der "Wasserspiele" bekannt.
Feststellung
der Beschlussfähigkeit und der fristgemäßen Einladung gemäß § 17 der
Geschäftsordnung
Von den
50 Stadtverordneten sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in die
Anwesenheitsliste) 38 anwesend; das sind 76 %. Damit ist die
Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.
Die
Einladung erfolgte ordnungsgemäß.
Offene
Kleine Anfragen
Die Vorsitzende
der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller, weist auf offene Kleine Anfragen
hin und fordert den Oberbürgermeister zur Beantwortung bis zum 08.06.01 auf:
. des
Stadtverordneten Kapuste, Fraktion CDU, DS 01/0374, betr.: Altes Rad
Eiche (Termin der Beantwortung war der 30.05.01) sowie
. der Fraktion
>Die Andere<, DS 01/0414,
betr.: Projekt Augenweide (Termin der Beantwortung war der 05.06.01)
Verhandlung
über Änderungsanträge zur Tagesordnung gemäß § 12 der Geschäftsordnung
1. Zurückgezogen
wird der Tagesordnungspunkt 29., DS 01/0391, Antrag der Fraktion PDS,
betr.: Seijorenjahreskarte.
2. Der
Ältestenrat hat sich dazu verständigt, den Tagesordnungspunkt 81. aus dem nicht
öffentlichen Teil, DS 01/0419, Antrag des Oberbürgermeisters,
Beteiligungs-, Finanz- und Personalsteuerung, betr.: Ergänzungsantrag zur DS
00/0724/2, im öffentlichen Teil zu behandeln und die Diskussion nur bei Bedarf
im nicht öffentlichen Teil fortzusetzen.
Die
Behandlung erfolgt nach dem Tagesordnungspunkt 41., DS 01/0418.
Gegen die o. g. Änderungen in der Tagesordnung gibt
es keinen Widerspruch.
3. Dringlichkeitsantrag
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller informiert, dass der Ältestenrat
empfiehlt, der Dringlichkeit der DS 01/0450, Antrag des
Oberbürgermeisters, Zentraler Service, betr.: Beschluss der Hundsteuersatzung
der Landeshauptstadt Potsdam zuzustimmen.
Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.
Damit
ist die Tagesordnung der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.
Anträge auf Rederecht:
Zum
Tagesordnungspunkt 13, DS 01/0295, Antrag der Fraktion PDS, betr.: Entwurf
einer Volksfestsatzung für die Stadt Potsdam, empfiehlt der Ältestenrat, dem
beantragten Rederecht des Schaustellerverbandes zuzustimmen.
Abstimmung:
Das
beantragte Rederecht wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Zum
Tagesordnungspunkt 2.1, DS 01/0384, Anfrage des Stadtverordneten Hugler,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Räume für die jüdische Gemeinde, hat
Herr Dr. Emdin vom Ausländerbeirat das Rederecht beantragt bzw. steht für
weitere Informationen zur Verfügung.
Abstimmung:
Das
beantragte Rederecht wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller informiert, dass
der Ältestenrat empfiehlt,
dem durch den Oberbürgermeister zum Tagesordnungspunkt 71, DS 00/0330/1, betr.:
Tourismuskonzept, beantragten Rederecht für die Leiterin der Tourismus-GmbH
Frau Röhs nicht zuzustimmen.
Nachdem
sich der Oberbürgermeister Herr Platzeck
und zwei Stadtverordnete zu dieser Empfehlung geäußert haben,
Abstimmung:
Das durch
den Oberbürgermeister beantragte Rederecht für Frau Röhs zum Tagesordnungspunkt
71. wird
mit
Stimmenmehrheit bestätigt,
bei
einigen Gegenstimmen
und
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Teilnahme
am nicht öffentlichen Teil der Sitzung:
Die
Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung gibt bekannt, dass Herr Goetzmann
mit der kommissarischen Leitung des Dezernates IV, Stadtentwicklung und Bauen,
beauftragt ist und somit diesen Geschäftsbereich auch in der
Stadtverordnetenversammlung vertreten wird.
Abstimmung:
Die
Teilnahme von Herrn Goetzmann am nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.
Am nicht
öffentlichen Teil wird darüber hinaus der kommissarische Leiter des Bereiches
Liegenschaftsmanagement Herr John zu den Tagesordnungspunkten 74. bis 78
teilnehmen.
Abstimmung:
Die
Teilnahme von Herrn John am nicht öffentlichen Teil der Sitzung wird
mit Stimmenmehrheit bestätigt.